Regierungsauftrag ...

Geschrieben von Dirk Deimeke am Montag, 28. März 2011

So doof ich das finde, ich muss mich leider wiederholen. Den sogenannten "Regierungsauftrag" nach einer Wahl haben die Parteien mit den meisten Stimmen, letzten Endes sogar alle Parteien, die gewählt wurden und ihre Vertreter in den Landtag entsenden.

Was mir schon bei der Bundestagswahl nicht gefallen hat, nämlich dass die FDP von einem Regierungsauftrag sprach, gefällt mir jetzt wieder nicht, obwohl mir das Ergebnis deutlich besser gefällt.

Wenn wir von "Regierungsauftrag" reden, hätten auf Bundesebene CDU und SPD koalieren müssen. Für die aktuellen Landtagswahlen bedeutet das für Baden-Württemberg eine Koalition von CDU und den Grünen, für Rheinland-Pfalz wären dann SPD und CDU an der Reihe.

In dem Zusammenhang: "Grosse Koalition" hat in BaWü eine neue Bedeutung bekommen, das steht dort für CDU und Grüne ...

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Kommentare

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Pyromanic am Montag, 28. März 2011:

Ohne eigentlich böse oder zynisch sein zu wollen, aber wie oft erlebt man es denn, dass Politiker (egal welcher Couleur) auch wirklich von etwas reden, wovon sie wirklich richtig Ahnung haben?

Dirk Deimeke am Montag, 28. März 2011:

Das können sie gar nicht, das liegt in der Natur der Sache. Aus diesem Grund werden Berater eingesetzt und Gremien einberufen, die Empfehlungen vorbereiten. Die Entscheidungen treffen dennoch die gewählten Vertreter.

spider am Montag, 28. März 2011:

Unter "Regierungsauftrag" verstehe ich eher "Auftrag der Regierung" und das
wäre dann (da Regierung=Exekutive) wohl die Ausführung der Gesetze (und nicht das Schreiben der Gesetze).